Vergaberecht

Anwälte für Vergaberecht

Bei einer Ausschreibung handelt es sich um eine streng regulierte Form des wirtschaftlichen Einkaufs. Hauptziel des Vergabeverfahrens ist es, die angeforderte Dienstleistung, Lieferung oder Tätigkeit entsprechend dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis zu erwerben und den Wettbewerb zwischen den Bewerbern bis zum Höchstmaß zu steigern. Viele Vergaberechtsvorschriften basieren auf europäischen Richtlinien. In den Niederlanden werden diese Rechtsvorschriften im niederländischen Vergabegesetz (Aanbestedingswet 2012) und im Leitfaden Proportionalität (Gids Proportionaliteit) umgesetzt, die zusammen mit der Rechtsprechung die für die Vergabestelle geltenden Rahmenbedingungen vorgeben.

Täglich vergeben öffentliche Auftraggeber, wie der Staat, Provinzen, Kommunen, Wasserbehörden und andere öffentlich-rechtliche Stellen, öffentliche Aufträge auf TenderNed und anderen Plattformen. Der Ausschreibungsleitfaden enthält ebenfalls (strenge) Regeln für die Auswahl, den Ausschuss und die Vergabe. So soll ein fairer Wettbewerb zwischen Unternehmen sichergestellt werden, die sich um einen Auftrag oder einen Rahmenvertrag bewerben.  Wichtige Gebote dabei sind Transparenz und Gleichbehandlung.

Die Anwälte von Van Diepen Van der Kroef verfügen über das inhaltliche Fachwissen und die Erfahrung, Sie in allen Phasen eines Ausschreibungsverfahrens zu unterstützen. Wir betreuen sowohl Vergabestellen als auch Bieter. Auch nach Vertragsabschluss helfen wir Ihnen gerne bei Fragen, z.B. zu Vertragsverlängerungen und (wesentlichen) Änderungen, da sich das Vergaberecht weiterhin auf solche Rechtsgeschäfte auswirkt.

Halten Sie die Bedingungen des öffentlichen Auftraggebers für unverhältnismäßig? Möchten Sie Fragen zu den Anforderungen stellen? Sind Sie mit der (vorläufigen) Vergabeentscheidung nicht einverstanden? Oder möchten Sie womöglich einen vergebenen Auftrag ändern? Die Fristen für den Rechtsschutz im Vergaberecht sind oft kurz. Eine Beschwerde muss fristgerecht eingereicht werden. Und oft ist ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren erforderlich, um Ihre Interessen zu wahren. Wenden Sie sich daher rechtzeitig an uns, wenn Sie Fragen zu Ihrer rechtlichen Position haben oder eine Vergabeentscheidung anfechten möchten.

Schwerpunkte im Vergaberecht

Wir verfügen über Fachwissen und Erfahrung u. a. in den folgenden Bereichen:

• Gestaltung der Auftragsvergabe, u. a. das zu wählende Vergabeverfahren, wie etwa ein öffentliches oder nicht-öffentliches Verfahren, ein Verhandlungsverfahren, ein Rahmenvertrag oder ein wettbewerblicher Dialog
• Ausschreibungspflicht für Vergabestellen
• Ausschreibung unter den Schwellenwerten (onderhands gunnen)
• Überprüfung der Ausschreibungsdokumente, u. a. des Ausschreibungsleitfadens (Aanbestedingsleidraad), des Anforderungskatalogs (Programma van Eisen) und der Informationsmitteilung (Nota van Inlichtingen)
• Erstellung und Prüfung der Auswahlkriterien, Auftragsvergabekriterien und Ausschlussgründe
• Wirtschaftlich günstigstes Angebot (EMVI)
• Vergabeentscheidung und Begründung der Auswahl
• Beschwerdefrist oder sog. Alcatel-Frist
• Rechtsschutz (gegen Ergebnis, Ausschluss, Ungleichbehandlung usw.).
• Verfahren zur Erwirkung vorläufigen Rechtsschutzes
• Best Value Procurement (BVP) Ausschreibungen
• Wesentliche Änderungen

Brauchen Sie rechtliche Beratung? Wir helfen Ihnen gerne. Setzen Sie sich mit einem unserer auf das Vergaberecht spezialisierten Anwälte in Verbindung.